• © Michael Miethe

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für das Online-Angebot des Deutschen Instituts für Humor®

 

§ 1 Allgemeines

 

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist das Deutsche Institut für Humor, vertreten durch Eva Ullmann (Inhaberin), Feuerbachstraße 26, 04105 Leipzig, nachfolgend “Humorinstitut“ genannt.

Sämtliche Lieferungen vom Humorinstitut an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwi- schen dem Humorinstitut und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäfts- verbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn das Humorinstitut diese schriftlich anerkannt hat.

 

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot

  1. Der Online-Shop steht auf der Website des Humorinstituts zur Verfügung.
  2. Für die im „Online-Shop“ des Humorinstituts angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist das Humorinstitut verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die im Online-Shop auf der Website des Humorinstituts enthaltenen “Angebote” stellen eine unver- bindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Humorinstitut zu bestellen.
  2. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes An- gebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Das Bestellverfahren wird ausschließlich in deutscher Sprache abgewickelt.Das Humorinstitut sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung/Rechnung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Humorinstitut eingegangen ist.
  3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbeliefe- rung. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenlei- stung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
  4. Übt der Kunde ein ihm zustehendes Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestell- ten entspricht.

§ 4 Lieferung/ Versand

  1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach Eingang der Zahlung auf dem Konto des Humorinstituts. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie vom Humorinsti- tut ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
  2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
  3. Geliefert wird durch einen vom Humorinstitut zu wählenden Versanddienstleister.

§ 5 Preise

  1. Die angegebenen Preise verstehen sich als Brutto-Preise. Die Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
  2. Vom Kunden sind die Versandkosten zu tragen, die vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.humorinstitut.de ein- gesehen werden.
  3. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 6 Bezahlung

  1. Die Bezahlung erfolgt durch Vorkasse (Überweisung auf das Konto des Humorinstituts).
  2. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung auf dem Konto des Humorin- stituts.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Humorinstitut zustehenden Forderungen Eigentum des Humorinstituts. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich das Humorinstitut das Eigen- tum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung

  1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbe- schreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Das Humorinstitut übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
  2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzli- chen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
  3. Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird das Humorinstitut auch die Portoko- sten übernehmen.
  4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Das Humorinstitut haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
  5. Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersu- chungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
  6. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jah- re ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Haftungsbeschränkung

  1. Die Haftung des Humorinstituts richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet das Humorinstitut, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet das Humorinstitut bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässig- keit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Humorinstituts auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
  2. Soweit die Haftung des Humorinstituts in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen aus- geschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Ange- stellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Humorinstitut.

§ 10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

  1. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlas- sen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh- rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfül- lung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

    Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

    Deutsches Institut für Humor
    Eva Ullmann
    Feuerbachstraße 26
    04105 Leipzig
    Deutschland

    oder per
    Fax an: +49 (0)341 / 56 55 371 oder per
    E-Mail an: info@humorinstitut.de

    Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sa- chen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sa- che entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Ge- brauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzah- lung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfä- hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Wider- rufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung.

  2. Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt das Humorinstitut auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).

§ 11 Datenschutz

Das Humorinstitut verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Humorinstitut zur Erfül- lung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vom Humorinstitut vertraulich behan- delt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang betei- ligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezo- genen Daten, die von Humorinstitut über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berich- tigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine ge- setzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

  1. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz des Humorinstituts in Leipzig.
  2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand. Das Humorinstitut ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl des Humorinstituts an des- sen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allge- meinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
  3. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt aus- schließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlos- sen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Fassung 09/2011

 

auch als PDF zum Download.